Hinweis:
Der Herausgeber haftet nicht für die Richtigkeit der Veröffentlichungen, obwohl alle Inhalte sorgfältig geprüft werden. Es erfolgt der Hinweis, dass die gesetzlichen und postalischen Bestimmungen beim Erwerb, der Errichtung und Inbetriebnahme von elektronischen Geräten sowie Sende- und Empfangseinrichtungen zu beachten sind.
Die Veröffentlichungen bei BABOONS, oder auch nur einzelne Berichte oder Bilder dürfen nicht ohne ausdrückliche und schriftliche Genehmigung des Herausgebers reproduziert oder vervielfältigt werden.
Für Mauskripte und Bilder, die an die Redaktion gesandt werden, wird keine Haftung übernommen.
Disclaimer:
Im Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten sind. Dies kann, so das Landgericht, nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Wir erklären ausdrücklich, dass wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten haben oder hatten. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten der gelinkten Seiten auf dieser Homepage und machen uns diese Inhalte nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle auf dieser Homepage angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten.
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für die
Online-Dienste der BABOONS GmbH
§ 1 Geltung der AGB
Die BABOONS GmbH (nachfolgend BABOONS genannt), Sommerhausstr. 1, D-91757
Treuchtlingen-Dietfurt, stellt ihre Dienste auf der Webseite www.baboons.de sowie aller im
Impressum aufgeführten Domains und den dazu gehörigen Unterseiten auf Grundlage der
nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zur Verfügung. Wer sich für die
Dienste von BABOONS anmeldet, erklären sich mit diesen AGB und deren Einhaltung in ihrer
jeweils gültigen Fassung einverstanden. Soweit BABOONS weitere Dienste anbietet, können
deren Nutzung besondere Bestimmungen zugrunde liegen, für welche ergänzende AGB gelten.
Dies gilt insbesondere für die Einschreibung und Anmeldung zu Sportveranstaltungen und
Reise- sowie Trainingsbuchungen.
§ 2 Leistungsbeschreibung
BABOONS gewährt den Nutzern über das BABOONS-Netzwerk Zugang zu verschiedenen Foren und
anderen Dienstleistungen. Die Dienste werden unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit
angeboten. BABOONS übernimmt keine Verantwortung für eine eventuelle Verspätung,
Löschung, Fehlübertragung oder einen Speicherausfall bei der Kommunikation zwischen
Nutzern oder im Zusammenhang mit persönlich gestalteten Bereichen.
§ 3 Anmeldungspflicht
Bestimmte BABOONS-Dienste können nur nach persönlicher Registrierung genutzt werden.
Registrieren kann sich, wer nach den Vorgaben des Anmeldeformulars wahrheitsgemäße,
genaue, aktuelle und vollständige Angaben zu seiner Person macht (Registrierungsdaten).
Der Nutzer verpflichtet sich, diese Registrierungsdaten nach einer möglichen Änderung
unverzüglich anzupassen. Das Mitglied hat die Nutzerdaten vor Dritten geheim zu halten.
Die Registrierung ist personenbezogen, und es darf pro Mitglied nur eine Mitgliedschaft
bestehen. Sollte BABOONS feststellen, dass die Nutzerdaten nicht korrekt sind, kann das
Nutzerkonto (Account) gesperrt oder gelöscht werden.
§ 4 Datenschutz
BABOONS achtet die Privatsphäre seiner Nutzer. Sämtliche datenschutzrechtliche
Bestimmungen werden eingehalten. Die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben oder für
unlautere Werbesendungen verwendet. Sie stimmen jedoch zu, in regelmäßigen Abständen
Informationen per eMail wie beispielsweise Angebote von BABOONS und seinen
Partnerunternehmen zu erhalten.
Personenbezogene Daten, die BABOONS für die Anmeldung erhebt, werden lediglich im Rahmen
der gesetzlichen Vorschriften, wie § 97 TKG gespeichert und verarbeitet. BABOONS gibt die
Daten nicht an Dritte weiter, es sei denn, es besteht eine gesetzliche Verpflichtung
hierzu.
§ 5 Account, Passwort und Sicherheit
Zur Registrierung verwednen die Nutzer ein Passwort und eine Bezeichnung für Ihren
Account. Sollten Dritte in den Besitz Ihrer Zugangsdaten kommen, sind die Nutzer
unverzüglich verpflichtet, BABOONS hierüber zu informieren und die Zugangsdaten zu
ändern. Sie tragen für alle Handlungen, die unter Verwendung ihres Passwortes oder ihres
Accounts vorgenommen werden, die volle Verantwortung. Sie sind verpflichtet, BABOONS
unverzüglich über jede missbräuchliche Benutzung ihres Accounts oder Passwortes sowie
jede Verletzung von Sicherheitsvorschriften zu unterrichten. BABOONS haftet nicht für
Schäden, die sich aus einem Verstoß gegen die genannten Verpflichtungen ergeben.
§ 6 Minderjährige
Bei BABOONS dürfen sich Minderjährige anmelden, soweit es sich um kostenlose Dienste
handelt. Die Minderjährigen müssen sich jedoch bewusst sein, dass sie
Registrierungsdaten weitergeben und dass diese gespeichert werden. Sie müssen sich
darüber klar sein, welche Konsequenz die Zustimmung zu der Nutzung der Daten haben kann.
Voraussetzung für die Nutzung, auch der kostenlosen Dienste von BABOONS, ist die
deliktrechtliche Verantwortungsreife. Erziehungsberechtigte dürfen ihre Zugangsdaten an
zu erziehende Minderjährige weitergeben. Für den Fall, dass Erziehungsberechtigte diese
Nutzung durch Minderjährige zulassen, akzeptieren sie die Übernahme der vollen
Verantwortung für das Handeln der Minderjährigen. Sie sind auch verantwortlich für
deren Onlineverhalten und die Einhaltung der Netiquette. Die Dienste der BABOONS sollen
ein breites Publikum ansprechen. Es kann daher nicht ausgeschlossen werden, dass die
Angebote von BABOONS Inhalte enthalten, welche nicht für Minderjährige geeignet sind.
§ 7 Verantwortlichkeiten und Pflichten der Mitglieder
Die Nutzung der Dienste von BABOONS geschieht auf eigenes Risiko der Nutzer. Die Haftung
von BABOONS für behördliche Maßnahmen gehen zu Lasten des Nutzers, welcher für das
behördliche Einschreiten verantwortlich ist. Dies gilt insbesondere für Verlinkungen,
welche von den Nutzern innerhalb der Foren gesetzt werden. BABOONS ist jederzeit
berechtigt, derartige Verlinkungen ohne Angabe von Gründen zu löschen. Die Verantwortung
für sämtliche Informationen, Daten, Texte, Software, Musik, Geräusche, Fotos, Grafiken,
Videos, Nachrichten oder sonstige Materialien (Inhalt) die allgemein oder privat
übermittelt werden, liegt ausschließlich bei der Person, von der ein solcher Inhalt
stammt. Das bedeutet, dass der Nutzer und nicht BABOONS die gesamte Verantwortung für
jeglichen Inhalt trägt, den er eingibt (Upload), veröffentlicht, per eMail versendet
oder auf sonstige Weise im Rahmen der Dienste weiterleitet. Machen Dritte BABOONS auf
rechtswidrige Inhalte aufmerksam, so ist BABOONS berechtigt, diese Inhalte unverzüglich
und ohne vorherige Information des Nutzers zu löschen. BABOONS ist darüber hinaus
berechtigt, den entsprechenden Account zu sperren. Soweit BABOONS für die Abmahnung durch
Dritte Kosten entstehen, hat der Nutzer BABOONS hiervon freizustellen.
BABOONS behält sich vor, die Foren ständig zu kontrollieren und Moderatoren einzusetzen.
Die Moderatoren sind berechtigt, auf die Einhaltung der Netiquette hinzuwirken und Inhalte
unverzüglich und ohne Rücksprache mit dem Nutzer zu löschen.
Die Nutzer sind sich bewusst, dass sie durch die Benutzung der Dienste ihrerseits Inhalten
ausgesetzt sein können, welche beleidigend, anstößig oder in sonstiger Weise zu
beanstanden sind.
BABOONS haftet unter keinen Umständen für Inhalte, insbesondere nicht für Fehler,
Unrichtigkeiten oder Unvollständigkeiten im Zusammenhang mit Inhalten und auch nicht für
Verluste oder Schäden, die durch die Benutzung eines Inhalts entstehen, welcher
veröffentlicht, per eMail versandt oder sonst im Rahmen der Dienste übertragen wurde.
Es ist insbesondere untersagt
1. Inhalte zu veröffentlichen, die nach Einschätzung von BABOONS rechtswidrig,
schädigend, belästigend, rassistisch oder in sonstiger Weise zu beanstanden sind;
2. gegen Vorschriften zum Schutze Minderjähriger zu verstoßen;
3. sich in den Diensten als eine andere Person auszugeben, insbesondere auch als ein
Vertreter oder Moderator von BABOONS;
4. Kopfzeilen zu fälschen oder in sonstiger Weise Erkennungszeichen zu manipulieren, um
die Herkunft eines Inhalts, der im Rahmen der Dienste übertragen wird, zu verschleiern;
5. Inhalte zu veröffentlichen oder in sonstiger Weise zu übertragen, zu deren Weitergabe
der Nutzer nicht berechtigt ist (z. B. aufgrund von Geheimhaltungsverpflichtungen o. ä.);
6. Inhalte einzugeben, zu veröffentlichen oder per eMail auf sonstige Weise zu
übertragen, die Rechte Dritter insbesondere Patente, Marken, Urheberrechte,
Geschäftsgeheimnisse oder sonstige Eigentumsrechte verletzen;
7. ungebetene Werbung, Promotionsmaterial, Junkmails, Spam, zu veröffentlichen oder zu
verbreiten;
8. Material einzugeben, zu veröffentlichen oder zu übertragen, das Viren oder sonstige
schädliche Software enthält, die dazu gedacht oder geeignet ist, die Funktion von
Computern, Soft- oder Hardware oder von Telekommunikationsvorrichtungen zu unterbrechen,
zu zerstören oder einzuschränken;
9. den technischen Ablauf der Dienste zu stören oder den gewöhnlichen Gang einer
Kommunikation zu unterbrechen;
10. Dritte zu belästigen, bedrohen, verleumden, in Bedrängnis oder Verlegenheit zu
bringen oder Dritten in sonstiger Weise Unannehmlichkeiten zu verursachen;
11. persönliche Daten über andere Nutzer zu sammeln oder zu speichern;
BABOONS ist grundsätzlich berechtigt, Inhalte zu löschen oder innerhalb der Foren zu
verschieben oder an einem anderen Ort innerhalb der Dienste zu veröffentlichen.
Die Seite BABOONS finanziert sich aus Werbeeinnahmen. Durch die Nutzung der Dienste
anerkennt der Nutzer, dass er die durch BABOONS versandte Werbung akzeptiert und keine
Maßnahmen ergreift, diese zu verhindern.
§ 8 Gewährleistungsausschluss
Die Nutzung der Dienste von BABOONS erfolgt auf eigenes Risiko. BABOONS übernimmt keine
Haftung für das unterbrechungsfreie, sichere und fehlerfreie Funktionieren seiner
Dienste. BABOONS übernimmt keine Verantwortung für verloren gegangene Daten des Nutzers.
Die Haftungsbeschränkung gilt nicht für die Verletzung von Leben, Körper oder
Gesundheit infolge eines fahrlässigen oder vorsätzlichen Handelns von BABOONS. Die
Haftung nach gesetzlichen Vorschriften, deren Ausschluss verboten ist, bleibt unbenommen.
Die Haftung ist begrenzt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden. Dies gilt nicht
für die Verletzung vertragswesentlicher Pflichten und die Haftung nach dem
Produkthaftungsgesetz. Die Nutzer sind BABOONS zum Ersatz der Kosten verpflichtet, welche
BABOONS infolge ihres rechtswidrigen Handelns entstehen. Hierzu gehören auch
Rechtsberatungskosten.
§ 9 Keine kommerzielle Nutzung der Dienste
Der Nutzer darf die Dienste oder Teile davon, ihre Benutzung oder den Zugang zu den
Diensten nicht kopieren, vervielfältigen, nachahmen, verkaufen, weiterverkaufen oder für
kommerzielle Zwecke welcher Art auch immer nutzen, soweit es ihm nicht ausdrücklich von
BABOONS gestattet wurde.
§ 10 Speicherung der Daten
BABOONS ist berechtigt, allgemeine Regeln und Beschränkungen hinsichtlich der Benutzung
der Dienste insbesondere hinsichtlich
* der Zahl der eMail-Nachrichten, Veröffentlichungen
* der Datengröße
* der maximalen Größe an Festplattenspeicher
* der maximalen Anzahl der Besuche der Nutzer in den Diensten innerhalb eines bestimmten
Zeitraums und der maximalen Besuchsdauer
aufzustellen. BABOONS ist berechtigt, Accounts, welche längere Zeit nicht genutzt werden,
zu sperren oder zu löschen. BABOONS ist berechtigt, Verbindungsdaten sechs Monate nach
dem Ende der Verbindung zu löschen. Bestandsdaten werden sechs Monate nach der Beendigung
des Nutzungsverhältnisses gelöscht. Widerspricht der Kunde der Speicherung seiner
Verbindungsdaten unter der Emailadresse forum@baboons.de, werden die Daten unverzüglich
gelöscht, soweit nicht im Rahmen der gesetzlichen Bedingungen Aufbewahrungsfristen
bestehen.
§ 11 Ausschlussfrist
Unbeschadet etwaiger kürzerer gesetzlicher Fristen müssen jedwede Ansprüche aus oder im
Zusammenhang mit der Nutzung der Dienste innerhalb von sechs Monaten nach ihrer Entstehung
gerichtlich geltend gemacht werden oder sie sind für immer ausgeschlossen. Insoweit ist
zu berücksichtigen, dass BABOONS im Rahmen der datenschutzrechtlichen Vorschriften
gehalten ist, Daten nach einem bestimmten Zeitablauf zu löschen.
§ 12 Urheberrecht
BABOONS respektiert das geistige Eigentum Dritter. Sind Dritte der Ansicht, dass ihre
Werke unberechtigt verwertet oder vervielfältigt wurden, so ist BABOONS hierauf
unverzüglich hinzuweisen. BABOONS wird das inkriminierte Material für einen Zugriff
durch Dritte sperren bzw. löschen, soweit sich die Vorwürfe als berechtigt erweisen.
BABOONS weist darauf hin, dass bei rechtwidrigen Inhalten seitens des Serviceproviders
unverzüglich die Pflicht einer Überprüfung und Abstellung des rechtswidrigen Zustandes
besteht, da ansonsten nach den gesetzlichen Vorschriften eine Verantwortlichkeit des
Access-Providers in gleicher Weise wie des Störers besteht. BABOONS wird Inhalte erst
dann wieder freischalten, wenn der Nutzer nachweisen kann, dass der rechtswidrige Zustand
beseitigt ist.
Für derartige Beanstandungen können sich Nutzer per Mail an die Emailadresse
forum@baboons.de wenden.
Die Nutzer räumen durch die Veröffentlichung ihrer Posts BABOONS an diesen ein Nutzungs-
und Vermarktungsrecht ein, welches BABOONS zur unbeschränkten Veröffentlichung,
Vervielfältigung, Vermarktung und Verbreitung berechtigt. Das Urheberrecht des Nutzers
bleibt hiervon unberührt.
§ 13 Änderungen der AGB
BABOONS behält sich das Recht vor, die AGB zu ändern oder zu ergänzen. Der Nutzer wird
nach der Veröffentlichung neuer AGB auf diese hingewiesen. Die Änderung der Allgemeinen
Geschäftsbedingungen tritt in Kraft, wenn der Nutzer dieser nicht innerhalb von einer
Woche nach Einstellung der geänderten AGB und einer Änderungsmitteilung auf der
Startseite des Dienstes widerspricht. Die AGB finden in ihrer jeweils geltenden Fassung
Anwendung auf sämtliche Dienste. Dies gilt auch für solche Dienste, welche in der
Vergangenheit genutzt wurden.
§ 14 Beendigung der Mitgliedschaft
BABOONS ist berechtigt, den Vertrag über die Nutzung der Dienste von BABOONS jederzeit
mit einer Frist von einer Woche per Mail zu kündigen. BABOONS ist darüber hinaus
berechtigt, das Vertragsverhältnis bei Vorliegen eines Wichtigen Grundes ohne vorherige
Abmahnung zu kündigen. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn der Nutzer gegen geltendes
Recht oder diese AGB verstößt.
Der Account kann gesperrt oder deaktiviert werden, wenn er durch den Nutzer über einen
Zeitraum von vier Wochen nicht genutzt wurde.
§ 15 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Diese AGB sowie die Nutzung der Dienste bestimmen sich nach deutschem Recht. Für
Streitigkeiten, außer im Zusammenhang mit der Nutzung der Dienste und/oder dieser AGB,
ist das für den Sitz von BABOONS zuständige Gericht (Amtsgericht Weißenburg)
ausschließlich zuständig.
§ 16 Salvatorische Klausel
Sofern Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sind, tritt an deren Stelle diejenige
wirksame Regelung, die die Parteien bei Kenntnis der Unwirksamkeit der Bestimmungen
vernünftigerweise gewählt hätten, um den Zweck ihrer Vereinbarungen zu erreichen. Die
Gültigkeit der übrigen Bestimmungen bleibt von der Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen
unberührt.
Stand: 4. Juli 2005
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